Ausgaben kürzen, Standards senken – ohne Rücksicht auf die Folgen?

Jugendhilfe benötigt professionelle Standards, um Kinder wirksam zu fördern.

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Im Mai 2010 haben die kommunalen Spitzenverbände Bayerischer Städtetag, Bayerischer Gemeindetag und Bayerischer Landkreistag dem Ministerpräsidenten einen Forderungskatalog vorgelegt, der „Einsparungsvorschläge“ insbesondere für den sozialen Bereich enthält.

Im zugehörigen Anschreiben beklagen sich die Absender darüber, dass die Kommunen nur auf die Effizienz der Leistungsgewährung einen unmittelbaren Einfluss hätten, nicht aber auf die Fallzahlen und auf die Standards für die Hilfe leistungen. Gerade die Fallzahlen stiegen aber in der Jugendhilfe, der Eingliederungshilfe und in der Pflege stark an, „ohne dass die Kommunen hier erfolgreich gegensteuern könnten“. Als letzte Möglichkeit der Kostenbegrenzung blieben nur die Standards im Sozialbereich. Da diese Standards durch Bundes- und Landesgesetzgeber festgelegt werden, richten die drei Verbände ihre Kürzungsvorschläge an Bund und Freistaat.

Was hier beabsichtigt ist, zeigen die Überschriften, unter denen die Vorschläge zusammengefasst sind: „Absenkung bzw. Beschränkung von Leistungen“ und „Einschränkung von personellen Standards“.

Bevor auf einzelne Vorschläge eingegangen werden soll, ist jedoch die Sichtweise des ganzen Pakets einer kritischen Würdigung zu unterziehen. Der Katalog zeigt, dass die kommunalen Spitzenverbände soziale Leistungen nur als Belastung der Kommunen sehen. Deshalb müssen Kosten gesenkt, Fallzahlen „zurückgeführt“, „Einschnitte“ vorgenommen werden.

Lesen Sie dazu vorab den Beitrag, den Abteilungsleiterin Liselotte Schallenberg und ihre Mitarbeiter/innen von der Abteilung Kinder-, Jugend- und Familienhilfe des Diözesan-Caritasverbandes, für den Bericht "Caritas - ein starkes Stück Kirche in der Gesellschaft. 90 Jahre Caritasverband für die Erzdiözese Bamberg e.V." verfasst hat. Sie finden den Beitrag als PDF-Dokument unten auf dieser Seite.

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Beitrag von Liselotte Schallenberg u.a. im Caritas-Jahresbericht 2010 172 KB