Diözesanfamilienrat im Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Elisabeth Scharfenberg
Gutes Gespräch: Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg (Mitte) und Mitglieder des Diözesanfamilienrates, darunter Vorsitzende Christiane Kömm (links daneben)
„Das ist ein Drama!“ Mit großem Bedauern reagierte die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Scharfenberg, als sie auf die Schließung des Mutter-Kind-Heims in Bad Steben angesprochen wurde. Die Parlamentarierin von Bündnis 90/Die Grünen aus dem Wahlkreis Hof–Wunsiedel war sich in dieser Einschätzung einig mit Mitgliedern des Diözesanfamilienrates (DFR / Beschlussorgan von Familienbund der Katholiken und Katholischer Elternschaft Deutschlands im Erzbistum Bamberg), auf dessen Einladung hin sie zu einem Meinungsaustausch nach Bamberg gekommen war. „Das deutsche Gesundheitssystem konzentriert sich zu sehr auf die reine Behandlung von Krankheiten, anstatt mehr für ihre Vermeidung und für die Förderung der Gesundheit zu tun“, erklärte sie unter Hinweis darauf, dass die Krankenkassen Präventionsangebote zu wenig unterstützen.
Auch in der aktuellen Diskussion um die Pflege fanden sich Übereinstimmungen zwischen der Abgeordneten und den DFR-Mitgliedern. Scharfenberg, Sprecherin ihrer Fraktion für die Pflege- und Altenpolitik, bedauerte die Anhebung des Beitragssatzes für die Pflegeversicherung um nur 0,1 Prozent. „Zu wenig“ sei dies, urteilte auch Christiane Kömm als Diözesanvorsitzende des Familienbundes. Scharfenberg und ihrer Fraktion wäre es wichtiger gewesen, zunächst einmal die Kriterien für Pflegebedürftigkeit neu zu definieren. „Weg von der Minutenpflege“, laute eine Forderung dazu. Eine neue Bedarfsgrundlage müsse festgelegt und Strukturen sollten verändern werden, bevor über die Finanzierung geredet werde. Die aktuelle Entscheidung bewirke nur, dass die Pflege weiterhin ein Pflegefall bleibe.
„Was ist uns eine gute Pflege wert?“ Auch diese Frage müsse heute in der Mitte der Gesellschaft diskutiert werden. Scharfenberg sprach die starke Fluktuation in den Alten- und Krankenpflegeberufen an. Die Berufe seien unattraktiv, weil die Arbeitsplätze häufig familienunfreundlich seien. Auch gebe es kaum Aufstiegsmöglichkeiten. Die Abgeordnete kritisierte weiterhin die schlechte Gesundheitsvorsorge, welche die Arbeitgeber für ihre Angestellten betreiben. Es gelte das gesamte Berufsbild zu überdenken.
Die Familienpolitik war ein weiterer Gegenstand des Meinungsaustauschs. Martin Mehler, Geschäftsführer des Familienbundes im Erzbistum Bamberg, bedauerte die Polarisierung, die die Diskussion um das Elterngeld hervorgerufen habe. Es sei schade, dass man den Eltern nicht zutraue, richtig mit dem Geld umzugehen. Familienarbeit müsse noch stärker Wert geschätzt werden, forderte Claudia Bauer, denn Familien leisteten viel für die Zukunft unseres Gesellschaftssystems.
Christiane Kömm erinnerte an die langjährige Forderung des Verbandes nach einem Erziehungsgehalt. Ihr Wunsch: Eltern sollten die Wahlfreiheit haben, ob sie ihr Kind in den ersten Lebensjahren zuhause behalten oder es in eine Kinderbetreuungseinrichtung geben. Heute werde die außerfamiliäre Erziehung stärker gefördert als jene in der Familie. Dr. Olga Wasserscheid ergänzte: „Anerkennung geschieht leider über Geld. Als Mutter, die zuhause bleibt, um ihre Kinder zu erziehen, sollte man sich nicht verteidigen müssen.“
„Jeder soll für sich sehen, wie er Familie gestaltet“, wünschte sich auch Elisabeth Scharfenberg. Grundsätzlich äußerte sie sich aber kritisch zum Betreuungsgeld. Es sei besser, Geld in Strukturen zu investieren. Und sie begründete dies mit ihrer beruflichen Erfahrungen als Sozialarbeiterin und Berufsbetreuerin. Elisabeth Scharfenberg betonte, dass gerade für Kinder aus sozial schwachen und bildungsfernen Familien gute Betreuungseinrichtungen wichtig seien, um soziale Ungleichheit ausgleichen zu können. Sie habe erfahren, wie sinnvoll es sei, Kinder aus schwierigen Familien früh in Kinderbetreuungseinrichtungen zu geben, um ihre Chancen zu verbessern.
Grundsätzlich, und darin waren sich Diözesanfamilienrat und die Bundestagsabgeordnete der Grünen einig, seien die Leistungen von Familien bei weitem nicht ausreichend honoriert. Wasserscheid regte zum Beispiel an, die Beiträge von Eltern zur Pflegeversicherung nach der Anzahl ihrer Kinder zu staffeln. Es gelte zu erkennen, dass die Investition in Kinder „eine ganz wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist.“ Elisabeth Scharfenberg sah dies kritisch und merkte an, dass heute viele Paare ungewollt kinderlos sind und sich durch die bereits bestehende gesetzliche Regelung diskriminiert fühlen. Sie wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass „Kinderlose schon heute einen höheren Beitrag zur Sozialen Pflegeversicherung zahlen müssen. Ob man dies noch weiter ausbauen will, muss sehr gründlich diskutiert werden.“
Abschließend umriss Elisabeth Scharfenberg auf Anregung der Diözesanbeauftragten der Katholischen Elternschaft, Beatrix Funk, kurz die Vorstellungen ihrer Partei in der Bildungspolitik. Dabei sprach sich die Abgeordnete für ein längeres gemeinsames Lernen aus. Auch müsse die Förderung der Kinder in der Schule – Stichwort „kleinere Klassen“ – noch erheblich verbessert werden. Funk bemängelte allgemein die fehlende Wertschätzung vieler Bildungsabschlüsse sowie der Hauptschulen. Es dürfe nicht sein, dass das Abitur als höchstes aller Ziele angesehen werde.